Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19

Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) vom 4. Mai 2021

Auszug aus der SächsCornonaSchVO vom 04.05.2021

§ 34 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

(1) Diese Verordnung tritt am 10. Mai 2021 in Kraft.

(2) Diese Verordnung tritt mit Ablauf 30. Mai 2021 außer Kraft.

pdf Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 04.05.2021.pdf

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Allgemeinverfügung
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie

Ausnahme von der Untersagung der Präsenzbeschulung für Abschlussklassen

vom 23. April 2021, Az.: 15-5012/172/18

Auszug aus der Allgemeinverfügung vom 23.04.2021

2. Bekanntgabe, Wirksam- und Unwirksamwerden, Widerrufsvorbehalt

2.1. Als Tag der Bekanntgabe dieser Allgemeinverfügung wird hiermit der 23. April 2021 bestimmt.

2.2. Diese Allgemeinverfügung wird am 24. April 2021 wirksam und mit Ablauf des 30. Juni 2021 unwirksam.

2.3. Diese Allgemeinverfügung ergeht unter dem Vorbehalt des Widerrufs für den Fall, dass nach ihrer Bekanntgabe die Sachlage der SARS-CoV-2-Pandemie oder die infektionsschutzrechtliche Rechtslage sich so entwickelt, dass andere als die in dieser Allgemeinverfügung getroffenen Regelungen erforderlich werden.

pdf Allgemeinverfügung vom 23.04.2021

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Allgemeinverfügung
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie

Ausnahme von der Untersagung der Präsenzbeschulung für Abschlussklassen und Förderschulen sowie Festlegung von Kriterien für eine Notbetreuung für Grund- und Förderschulen sowie Gemeinschaftseinrichtungen nach § 33 Nummer 1 und 2 Infektionsschutzgesetz

vom 23. April 2021, Az.: 15-5012/172/18

Auszug aus der Allgemeinverfügung vom 23.04.2021

2. Bekanntgabe, Wirksam- und Unwirksamwerden, Widerrufsvorbehalt

2.1. Als Tag der Bekanntgabe dieser Allgemeinverfügung wird hiermit der 23. April 2021 bestimmt.

2.2. Diese Allgemeinverfügung wird am 24. April 2021 wirksam und mit Ablauf des 30. Juni 2021 unwirksam.

2.3. Diese Allgemeinverfügung ergeht unter dem Vorbehalt des Widerrufs für den Fall, dass nach ihrer Bekanntgabe die Sachlage der SARS-CoV-2-Pandemie oder die infektionsschutzrechtliche Rechtslage sich so entwickelt, dass andere als die in dieser Allgemeinverfügung getroffenen Regelungen erforderlich werden.

pdf Allgemeinverfügung vom 23.04.2021

pdf Formular Notbetreuung für nur einen Personensorgeberechtigten, Stand 23.04.2021

pdf Formular Notbetreuung für beide Personensorgeberechtigte, Stand 23.04.2021

 

AMTSBLATT DES ERZGEBIRGSKREISES |JAHRGANG 5 | AUSGABE 34 | 23. APRIL 2021

Bekanntmachung des Landratsamtes Erzgebirgskreis

Der Erzgebirgskreis als zuständige Behörde nach § 1 Absatz 1 Satz 1 der IfSG gibt bekannt, dass ab dem 24. April 2021 die entsprechenden Maßnahmen nach § 28b Absatz 1 und 3 IfSG gelten. Die Allgemeinverfügung des Erzgebirgskreises „Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie, Inzidenzunabhängige Lockerungsmaßnahmen vom 03.04.2021“ tritt daher mit Ablauf des 23.04.2021 außer Kraft.

Annaberg-Buchholz, 23.04.2021

F. Vogel
Landrat

Amtsblatt des Erzgebirgskreises, Ausgabe Nr. 32 vom 18.04.2021

Öffentliche Bekanntmachung des Landratsamtes Erzgebirgskreis

zu § 9 – Versammlungen – der Sächsischen Corona-Schutzverordnung

pdf Öffentliche Bekanntmachung vom 18.04.2021